In Deutschland gehen Millionen gegen den Rechtsruck auf die Straße, viele Menschen fordern ein Verbot der AfD. Doch ist ein Verbot das richtige Mittel, um die AfD kleinzubekommen? Es gibt Zweifel. Mit Dr. Steven Schäller und Johannes Lichdi will der Charity Podcast ein mögliches Verbotsverfahren aus politikwissenschaftlicher und rechtlicher Perspektive betrachten und alternative Lösungen vorstellen.
Dr. Steven Schäller (TU Dresden) forscht u.a. zu Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, zu Protestbewegungen sowie zur Identitären Bewegung.
Johannes Lichdi ist Stadtrat in Dresden und Rechtsanwalt und hat sich intensiv mit dem NPD-Verbotsverfahren beschäftigt und dazu publiziert.
Literatur:
Hendrik Cremer: Warum die AfD verboten werden könnte. Empfehlungen an Staat und Politik. https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/warum-die-afd-verboten-werden-koennte
Meier, Leggewie, Lichdi: Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD. Analyse, Prozessreportage, Urteilskritik. Zeitschrift für Rechtspolitik, Beiheft 1. https://www.duncker-humblot.de/buch/das-zweite-verbotsverfahren-gegen-die-npd-9783428153039/?page_id=0&typ=buc
Volltext für das NPD-Verbotsverfahren (BVerfGE 144, 20): https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv144020.html
Das Thüringen-Projekt auf dem Verfassungsblog: https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/
Besonderen Dank an Dr. Steven Schäller & Johannes Lichdi!
Aus dem Publikum diskutierten u.a. mit: Beatrice Fischer, Liane Hoder, Michael Nattke, Markus Joos & Lutz Hoffmann
Eine weitere Diskussion zum AfD-Verbot wird vom Kulturbüro Sachsen am 6.3.2024 in Dresden veranstaltet: „Demokratie in Gefahr!?“ – Für und Wider eines AfD-Verbotsverfahrens
Podiumsgäste: Prof. Ph.D. Rebecca Pates, Dr. Hendrik Cremer, Stephan Anpalagan, Elisa Calzolari, Prof.em. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis
Moderation: Michael Nattke
Charity Podcast unterstützen:
via Betterplace (einmalige Unterstützung)
via Steady (fortlaufende Unterstützung)
social links:
bluesky
threads
instagram
facebook