Sachsen und Thüringen haben gewählt. Mehrheiten gab es für Abschottungspolitik, gegen Erneuerbare und für extreme Kräfte am rechten Rand. Regierungsbildungen werden sehr schwierig. In Zeiten, in denen es Stabilität braucht, keine gute Nachricht. Guter Rat ist teuer. Nein. Eigentlich nicht. Ich habe Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung angerufen und mich zum VidCast verabredet. Das Gespräch und seine Einordnung der Wahlen seht ihr hier. Viel Spaß.
Heute habe ich meinem engsten Kreis meine Entscheidung mitgeteilt, als Landrat vorzeitig auszuscheiden. Bedrohung. Beschimpfung. Hass, Hetze und persönliche Diffamierungen. Eine laut schweigende Mehrheit, die dies kommentarlos zulässt. Aber auch mangelnder Gestaltungswille auf regionaler Politikebene generell, konservative Bewahrungsmehrheiten und eine mangelhafte Unterstützung der Landkreise und Kommunen durch den Freistaat haben zu diesem Schritt geführt.
Mehrheiten habe ich zu akzeptieren. Ich bin Demokrat. Ich bin unabhängig und hänge an keinem Amt, wenn sich das, was ich tue, nicht mit dem deckt, was ich denke und wofür ich stehe. Nicht für Geld und oder eine Pension. Ich will gestalten. Nicht durchhalten.
Wir brauchen Veränderung, neue Mobilität, neue Energie, neue Ideen, wie wir künftig arbeiten wollen. Dies alles lag auf dem Tisch. Wir haben die Möglichkeiten und den Mut. Dennoch wurde dies alles bekämpft. Um stattdessen über die Frage zu diskutieren, ob ein Landrat nicht arbeitet, wenn er die Mercedes S-Klasse nebst Fahrer ablehnt. Oder wenn er für Erneuerbare eine Lanze bricht, während der Stammtisch den Diesel feiert. Oder, wenn er sich in Netzwerken nicht einfach nur artig beschimpfen lässt.
Ich danke allen Unterstützern, allen Mitarbeitenden, die sich in so kurzer Zeit so sehr auf den Weg gemacht haben, Dinge zu verändern. Macht weiter. Es hängt nicht an einem. Es ist das Werk von vielen! Lasst Euch also trotz allem nicht entmutigen. Ich habe ein neues Bild von diesem Amt gewonnen. Und das ist fortschrittlich, veränderungswillig und dabei, sich aus der Lähmung zu befreien. ich wünsche dabei alles Gute weiterhin.
Ich selbst werde weiter tun. Aber anders. Wer das unterstützen will, sollte ich man mit dem denkwerkOst e.V. beschäftigen. Es wird Zeit, andere Wege zu finden, wenn wir nicht hoffnungslos abgeschlagen enden wollen. Der Landkreis hat ein großes Potenzial an Machern, Denkern, Unternehmern, Vereinen, Initiativen. Kurz: An Menschen die etwas wollen. Verschweigen wir unsere Zukunft nicht aus Angst vor den Lauten. Schimpfen wir nicht alles kurz und klein. Haben wir Mut und machen wir etwas. Sonst nämlich machen es andere.
Der Osten hat seine Wut auf den Zettel der Demokratie gekreuzt. Gut so! Heißt es doch, dass dieses Land keine Diktatur ist, von der immer die Rede ist. Und bei allem Verständnis dafür, dass man sicher Grund haben kann, wütend zu sein: Was soll das bringen? Was soll es bringen, fremdenfeindliche, europafeindliche zu Teilen Rechtsradikale in Parlamente zu hieven? Löst es auch nur ein Problem? Wahrscheinlicher ist, dass es eine ganze reihe weitere schafft. Denn Klimaschutz, Migration, Arbeitskräftemangel, Bildungsmisere und Infrastrukturkatastrophen lösen sich nicht inngut auf. Das braucht Mut. Kompetenz, für etwas zu sein. Statt das in den Fokus zu nehmen, wischen wir "denen da oben" eins aus. Und treffen uns selbst. Nein. Ich rede nichts schön. Und ich akzeptiere Mehrheiten. Aber das, was hier geschieht ist die Neuauflage einer geschichtlich bereits ausreichend belegten Selbstzerstörung. Ein paar Gedanken zum Tag zwei nach dem Beginn von Nichts.
Es wird viel über unser Energieprojekt erzählt. Wenig davon stimmt. Leider. Das allgemeine Mindset gegen die Erneuerbaren verstellt den Blick auf die Realitäten und vor allem auf die Chancen, die das Projekt eröffnet. Deshalb hier mal eine kleine aktuelle Zusammenfassung, was das Projekt wirklich will und warum es gute und eigentlich auch unwiderlegbare Argumente gibt, hier einzusteigen. Vorab: Die Investition von 700 Mio EUR ist save. Partner sind ausreichend vorhanden. Was wir erreichen wollen, hört ihr hier.
Wieder einmal hat Sachsen Schlagzeilen gemacht. Wieder nicht zu seinem eigenen Vorteil. Im Gegenteil. Das Schlägertrupps nunmehr plakatierende Demokraten überfallen und zusammenschlagen. Dass der Spitzenkandidat der SPD für den Europawahlkampf in Sachsen krankenhausreif geschlagen wurde. Das ist Faschismus. Das ist die Fortsetzung des Mottos "Wir werden Sie jagen". Nein. Hier rutscht nichts mehr. Hier liegt das Kind bereits im Brunnen. Es wird Zeit, dies auszusprechen. Und wenn menschen meinen, bei den anstehenden Wahlen wieder Wut über Logik und Werte zu stellen, dann wird dies Konsequenzen haben. Denn irgendwann wird niemand mehr da sein, der die Kastanien aus dem Feuer holt.
Es wird gerade viel geschrieben und erzählt. Wenig davon ist richtig. Man sucht die Krise in der Chance wo Mut und Fakten gefragt wären. Leider. Und leider auch ein Trend. Warum ist das so? Weil wir nicht über laufende Verhandlungen sprechen können. Und dies medial benutzt wird, Zweifel zu sähen und das gesamte Projekt in Frage zu stellen, während wir im Hintergrund mit wirklich tollen Projektpartnern sprechen. Eins ist klar: Finanzierung ist kein Problem. Die ersten 200 Hektar werden bereits geprüft. Mit ein bisschen Glück werden wir relevant für die europäische Solarindustrie sein. Punkt. Und was ein "Umweltschützer" gegen Klimaschutz haben kann, erschließt sich nur denen, die die handelnde Person kennen. Fakt ist: Der größte Feind der Biodiversität udn damit des Artenschutzes ist der Klimawandel. Somit steht Klimaschutz über allen anderen Zielen. Denn: Kippt das Klima weiter, gibts nichts mehr zu schützen. Und das wir dies nach geltendem Recht umsetzen werden, versteht sich. Was ansonsten wirklich Stand der Dinge ist, hört ihr anbei in Kurzform.
#mittelsachsen #gigasolar
Es ist ein schleichender Tod. Der Wahrheit. Der Wahrhaftigkeit auch. Unter dem Eindruck der multiplen Krisen entsteht ein Mix aus Ignoranz und Abwehr, der unsere Gesellschaft langsam an den Rand der Zukunftsunfähigkeit führt. Und die zur Gefahr für die Demokratie wird. Klimawandel ist Fake, Migration wird verteufelt und bekämpft. Es geht ein Ruck durchs Land. Leider aber keiner, der Vorwärts bedeutet. Man stimmt mit der AfD gegen die Unterbringungspflicht Geflüchteter des Landkreises. Wohl wissend, dass damit nicht verhindert wird. Weil ein Kreistag darüber nicht zu befinden hat. Zugleich wird der Landrat mit selber Stimme quasi als Nestbeschmutzer gescholten. Weil er darauf verweist, dass wir, die auf Zuwanderung angewiesen sind, gerade wenig Willkommen ausstrahlen. Und das dies ein Problem ist, wenn man Menschen von Aussen braucht. Wir sind auf dem falschen Weg. Zukunft macht man nicht aus Hass und Wut. Zukunft macht man aus Zuversicht und Mut. Vielleicht ist es an der Zeit, neue Bündnisse zu gründen, um an Zukunft arbeiten zu können? Ich jedenfalls denke darüber nach. Wenn Sie das spannend finden, dann schauen Sie auf denkwerkost.de vorbei.
Ein Tag nachdem die AfD im richtigen Politleben gelandet ist. Die Reflexe erwartbar. Gezänk. Ratlosigkeit. Schuldigensuche. Aber warum ist es, wie es ist? Und warum bringt uns die Klärung, der Schuld ist, nicht viel weiter? Und was, wen WIR ALLE schuld an dieser Entwicklung sind? Gedanken zum Warum und vor allem zum „wie weiter“. Ein langer Weg liegt vor uns. Und nur wenn wir bereit sind, grundlegend zu verändern, werden wir ihn auch erfolgreich gehen können. Eine Meinung. Von vielen.
Leider ist es sichtbar. Extremismus lebt. Auch hier bei uns. In den Köpfen ganz normaler Mittelsachsen. Eine private Männertagsfeier unterm Hakenkreuz hat es sichtbar gemacht. Aber: Mittelsachsen ist Hotspot dieser Entwicklung in Sachsen. Was ich davon halte, was wir tun wollen aber vor allem, warum es ALLE angeht und warum wir das hier ALLE nicht brauchen, hört ihr hier.
Die Lage ist besser, als ihr Ruf. Das sagen mir Unternehmen bei uns im Kreis. Arbeit ist da und das Thema Energie ist besser verdaut, als wir alle so hören. Was fehlt sind Hände, die die Arbeit machen. Und deshalb haben wir uns Gedanken gemacht, wo die herkommen. Und wie wir unsere Lücken schließen. Voraussetzung ist, dass wir gemeinsam zusammenarbeiten. Hört selbst…
Eine neue Folge, aufgenommen im Auto zwischen A und B. Es geht um den finanziellen Totalschaden der kommunalen Ebene im Freistaat. Über dessen Ignoranz dieser Situation, schwierige Zeiten, vertane Chancen und wenig Zukunftsfähigkeit. Und darum, wie wir uns trotzdem neu aufstellen werden.
Ja, derzeit hängt vieles auf der Welt schief. Und alles reicht bis in unsere Wohnzimmer. Auch für mich ist die Lage eine Herausforderung. Aber ich nehme sie an. Denn sich an die Spitze des Protestes zu stellen, bringt Beifall. Sich einzubringen, um die Chancen der Krise zu Lösungen zu entwickeln, bringt Fortschritt. Ob Energiedebakel oder Migration. Ob angespannte Finanzlage oder Krieg. Wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden. Und das heisst: Wir müssen Teil der Lösung sein. Auch und gerade wenn es hart ist. Was auf dem Weg so gerade mich bewegt, hier im aktuellen Podcast.
Seit einer Woche bin ich nun im Amt. Und wir sind gleich durchgestartet. Ich habe alle Führungskräfte am ersten Tag versammelt und wir sprachen über Ziele, Zusammenarbeit und Probleme. Eine wirklich gute Runde. Direkt danach sprachen wir das erste Mal über unseren schwierigen Haushalt und wie wir dies zusammen mit Kommunen und Kreistag transparent und gut lösen können. Und neben Kennenlernen und Büro einräumen besuchte ich alle Mitarbeiter an unseren Standorten in Freiberg, Mittweida und Döbeln! Wir haben mit wenigen Ausnahmen an jeder Tür geklopft. Und überall da, wo jemand da war, haben wir geredet. Ich habe viel über Sorgen und Probleme erfahren. Aber auch über Motivation und Freude an der Arbeit. Aber auch von großer Last. Im Gesundheitsamt, der Führerscheinstelle und auch anderen Bereichen, denen gerade Personal fehlt. Oder wo die Aufgaben schneller wachsen, als deren Lösungen. Viele, sehr offene und gute Gespräche mit sehr motivierten Mitarbeitern. Danke für diese Offenheit! Danke für diesen wirklich tollen Start. Danke an mein engstes Team im Büro Landrat. das war ein Auftakt nach Maß! Zahlreiche Dinge haben wir schon auf den Weg gebracht. Mehr dazu im heutigen Podcast. Ich freu mich auf alles, was kommt.
Noch bin ich Bürgermeister. Und irgendwie bin ich auch schon Landrat. Irgendwie gerade beides. Ab kommenden Dienstag liegt der Schwerpunkt aber im Landkreis, denn da starte ich offiziell. Die letzten Wochen waren spannend. Ich bin gereist, hab viel nachgedacht und mir einen Plan geschmiedet, wie wir den heißen Herbst mit Corona, Krieg, Energiekrise und dem Start ins neue Amt so hinbekommen, dass es friedlich und irgendwie tragbar für uns alle wird. Das hat seinen Preis. Das wird uns fordern. Aber hier können wir nun auch beweisen, wie stark wir wirklich sind. Ob wir den Rufen nach "Hauptsache Wir" folgen, oder ob wir eben Solidarität üben und zusammen sehen, wie wir gemeinsam durch die Krise kommen, ohne die Werte der Freiheit zu verraten. Und ohne jene zurückzulassen, deren Existenz in Frage steht. Ich weiß, dass es hart wird. Für viele. Aber ich weiß auch, dass wir zusammen sehr viel stärker sind, als wir es glauben. Wie es aus meiner Sicht weitergehen könnte. Was meine Idee für die kommenden Wochen ist, hört ihr hier...
Vor acht Jahren saßen wir das erste Mal zu einer Diskussion zusammen. Zwei, wie sie auf den ersten Blick unterschiedlicher nicht sein könnten. Wolfram Liebing, einer der beliebtesten Bürgermeister im Erzgebirgskreis. Und Dirk Neubauer, Bürgermeister von Augustusburg und Landratskandidat für Mittelsachsen. Beide schreiben. Der eine Lyrik ohne Reim. Der andere Prosa mit spitzer Feder. Beide sind kritisch und wollen es auch bleiben. Was Flüchtlingskrise, Corona und Ukrainekrise für ihre Arbeit bedeuten und wie es um die Demokratie auf dem Dorf so steht, darüber reden hier beide. Land aber kurzweilig für all jene, denen das Innenleben der sächsischen Provinz am Herzen liegt.
In diesem Podcast spreche ich mit Martin Dulig (SPD, Wirtschafts- und Verkehrsminister) über die viel diskutierte Schülerbeförderung im Freistaat und über die Frage, wir wir gemeinsam künftig Mobilität organisieren können. Danke Martin für die Zeit und das angeregte Gespräch. Ich denke, wir haben da viele ähnliche Gedanken.
Als Landratskandidat ist mir klar, dass dies eines der bestimmenden Themen der kommenden Jahre ist. Und als Landratskandidat möchte ich, dass dies mit den Kommunen, dem Kreistag und den Bürgern besprochen wird. Was wir jetzt leider viel zu wenig tun.
Wir brauchen auch hier einen neue Ansatz, denn ansonsten wird für viele der Weg zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt künftig eine noch größere Herausforderung. Und das darf nicht sein. Wir sprechen hier über Mobilität, über Wege, wie es gehen kann und warum die Abschaffung des Verbundtickets für Schüler im Landkreis Mittelsachsen nicht hätte sein müssen. Was das Bildungsticket leisten kann und wie man Tarife künftig generell neu gestalten muss. Damit der Bus und die Bahn zu einem attraktiven und praktikablen System ausgebaut werden, das mit Angeboten wie Bike- oder Carsharing auch auf dem Land gut ergänzt werden kann. Für mich ein wichtiges und existentielles Thema. Und ein schwieriges, denn: Wir haben zu viele Verkehrsverbünde. Wir haben zu viele Tarife und Tarifzonen und wir sind zu starr und zu langsam, moderne Mobilität so zu organisieren, dass sie für mehr Menschen attraktiv und nutzbar wird. Es wird Zeit, auch diese Wege neu zu denken. Gemeinsam. Bürger, Kommunen, Kreise und der Freistaat sind hier Partner. Daraus müssen wir mehr machen als bisher. Das Klima wartet nicht. Die Preisentwicklung an der Zapfsäule auch nicht.
Seit einer Woche tobt ein unfassbarer Krieg inmitten von Europa. Entfesselt von einem Wahnsinnigen, der sich über alles Recht und jede Menschlichkeit hinwegsetzt, um sich die Demokratie vom Hals zu halten. Was ich von "ja, abers" aus der Putin-Fankurve halte und wie wir hier mit den Folgen des Ganzen umgehen hört ihr hier genauso wie die 5 Gründe, warum ich im Juni Landrat werden möchte. Und zwar einer, der sich und seine amtsbezogene Macht danach gleich in die zweite Reihe stellen würde, um den Bürgern, dem Kreistag und den Kommunen neue Möglichkeiten zu eröffnen. Der Nachhaltigkeit als Bürgeraufgabe und politisches Muss sieht und der gern mittels Wissenschaft den Kreis in die Zukunft führen möchte.
Diese Woche stand mal wieder im Zeichen politischer Wirrungen. Nach 2G, dem Genickschlag für die Gastro und die Kultur, sollen nun auch die Weihnachtsmärkte abgesagt werden. Am besten vom Bund, damit hier keiner auf irgendeinen böse sein kann. Dann kommen die kostenlosen Bürgertests zurück, von denen es bis vor kurzem noch hier: Zu teuer. Zu ungenau. Nutzlos. Nun sollen sie 2 G ergänzen. Dabei könnten die Tests für ALLE doch auch ALLE zu sicheren Gästen machen. Ich begrüße, dass die Tests wieder da sind. Habe ich es doch auch gefordert. Denn wir hier wissen, dass man mit diesen Tests auch bei hohen Inzidenzen sicher öffnen kann. Was wir hier im Frühjahr bewiesen haben. Wissenschaftlich begleitet und ansonsten totgeschwiegen inzwischen. Wir werden um unseren kleinen Weihnachtsmarkt kämpfen. Denn 1. haben wir ein Konzept, das auf Alle testen setzt. 2. sind wir im Freien unterwegs und deutlich unter der 1000er-Schwelle. 3. haben wir eine lückenlose, digitale Kontaktnachverfolgung und viel Platz für alle. Und 4. ist Weihnachten im Weihnachtsland nicht einfach nur Würstchenbude und Glühwein sondern Backbone und Seele der Stadtkultur. Aber hört selbst, wie wir da denken. Viel Spaß!
Der Streit ist entbrannt. 2 G will der Freistaat Sachsen ab dem 5.11. etablieren. Falsch, sage ich, Die innige sichere Variante wäre der test aller, die am öffentlichen Leben teilnehmen. Denn sonst wird die Welle der Ungeimpften uns überrollen. und so sehr ich das Nichtimpfen als falsch empfinde, so wenig Zeit haben wir jetzt, Menschen zur Vernunft zu bringen. Ein Jahr lang habe ich versucht, die Erkenntnisse aus dem Öffnungsprojekt Augustusburg als Lösung für diesen Herbst in Dresden ins Gespräch zu bringen. Leider ohne Erfolg. Nun verfällt die Politik in Aktionismus und muss sich einmal mehr fragen lassen, was sie im letzten Sommer getan hat. Die Leidtragenden werden die Kinder und Alten sein. Also wieder einmal die Schwächsten der Gesellschaft.
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