Daten + Worte

Herausforderungen der digitalen Welt

Christian & Guido Season 1 Episode 2

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Was bedeutet es eigentlich, im digitalen Zeitalter souverän zu sein? Heute nehmen wir euch mit auf eine spannende Reise durch die Welt der digitalen Souveränität. Ihr werdet erfahren, was hinter den Begriffen digitale Souveränität, Datensouveränität und technische Souveränität steckt und wie sie sich voneinander unterscheiden. Besonders beleuchten wir die staatliche Kontrolle über Daten und deren Nutzung, und wie dies durch Datenschutzgesetze und branchenspezifische Vorschriften, z.B. im Bankensektor, geregelt wird. Anhand von praktischen Beispielen aus der Schweiz wird deutlich, dass diese komplexen Themen ein ganzes Ökosystem von Fachleuten erfordern.

In einem weiteren Abschnitt widmen wir uns den Handlungsspielräumen von Regierungsmitgliedern, speziell des Bundesrats, und hinterfragen die Grenzen ihrer Souveränität. Wir diskutieren, wann eine Handlungspflicht besteht und welche Probleme auftreten können, wenn externe Einflüsse das staatliche Handeln behindern. Auch die Frage, ob Europa und die Schweiz im Vergleich zu Asien und den USA beim Schutz des eigenen Marktes hinterherhinken, wird kritisch beleuchtet. Wir schließen mit der Erkenntnis, dass viele dieser Themen mehr mit den Herausforderungen und Möglichkeiten der digitalen Welt zu tun haben und weniger mit konventioneller Souveränität. Schaltet ein und erweitert euer Wissen über die spannendsten Entwicklungen im digitalen Bereich!

Copyright und Produziert durch Swiss Data Alliance.

Danke DigitalSwitzerland, EPFL und Accenture für die Unterstützung in der Produktion.


Speaker 1:

Swiss Data Alliance präsentiert Daten und Worte. der Podcast über digitale Souveränität, datensouveränität, super jetzt haben wir definiert, christian, wir haben über Kontrolle gesprochen. Super Jetzt haben wir definiert, christian, wir haben über Kontrolle gesprochen. Lass uns mal die Begrifflichkeiten, die wir x-mal schon erwähnt haben Digital-Souveränität, datensouveränität, technische Souveränität lass uns mal kurz in den nächsten paar Minuten darüber reden, einfach diesen Haken dran, bevor es nachher noch komplexer wird. Also, ich muss die Zuhörer jetzt vorwarnen das war jetzt nochmal der Start, die Komplexität bei dem Thema. darum sitzen ja Anwälte, berater, kunden alle am gemeinsamen Tisch. weil es ist, glaube ich, das Thema braucht ein Ecosystem von Leuten, die es verstehen und sich da auseinandersetzen. Das kann nicht einer alleine machen, das ist ein Ecosystem. Aber lass uns Beständig sein.

Speaker 2:

Das ist hier die Aufgabenstellung. Deswegen fragst du mich nach Begriffen Souveränität immer. Wenn Souveränität vorkommt, dann geht es um Staaten und nicht um Einzelpersonen. Wenn es um Einzelpersonen oder Unternehmen geht, dann haben wir Selbstbestimmung als Begriff. Das ist hart und dran. Jetzt digitale Souveränität Was ist das? Das ist ein Teilaspekt der Souveränität als solcher, also Staatenebene, mit Fokus auf Digitalisierung. Digitalisierung, wissen wir, hängt zusammen mit Technik, aber nicht nur hängt viel zusammen mit Abläufen, mit Menschen, was sie daraus machen, ob sie Angst haben oder nicht. Solche Themen, das ist Digitalisierung. Jetzt gehen wir nochmal einen Schritt tiefer und näher mit der Lupe an den Maschinenraum. Eigentlich.

Speaker 2:

Wir haben Datensouveränität als Teilaspekt der digitalen Souveränität. Daten sitzen auf Infrastrukturen, daten speichern Informationen. Informationen bedeuten etwas. Datensouveränität betrifft aber die Ebene der Staatenwelt. Und was könnten Beispiele sein für Datensouveränität? Daten, die auf einem Gerät in der Schweiz gespeichert sind, sollen von jemandem, der zu einem anderen Staat gehört, angesehen werden. Und wenn der das jetzt auf eine Art und Weise tut und dabei die Schweiz nicht fragt, dann ist die Schweiz nicht beteiligt und könnte sagen ja, schau, das ist ein Kompetenzthema. Wir möchten für alles, was auf unserem Grund und Boden passiert, möchten wir gefragt werden. Das könnte ein Souveränitätsanspruch sein. Ein weiteres Beispiel und ich sage nicht, ob das richtig oder falsch ist, weil es geht eben noch um eine Präzisierung. Ich mache aber noch ein anderes Beispiel.

Speaker 2:

Wir haben jetzt diese Zugriffsthematik Kompetenzabgrenzung als ersten Aspekt. Zweiter Aspekt ich bin der schweizerische Staat jetzt hier in diesem Beispiel und möchte gestalten, wie Menschen bei mir mit Daten umgehen. Dabei mache ich auch Vorschriften für Banken. Da haben wir vorher drüber gesprochen. Für das richte ich die FINMA ein, und die sagt den Banken so müsst ihr mit Daten umgehen, und das kann. Wenn die FINMA das macht im Rahmen des Gesetzes das ist auch noch wichtig dann hat das mit unserer Gestaltungsfreiheit im innerstaatlichen Bereich zu tun.

Speaker 2:

Datenschutzgesetze sind ähnliche Beispiele Oder die Frage, wie möchten wir mit unseren Geoinformationen umgehen. Das sind alles Aspekte. Da darf die Schweiz in ihrem eigenen Anspruchsbereich tätig werden und gestalten. In ihrem eigenen Anspruchsbereich tätig werden und gestalten. Dritter Teil Fremdeinflüsse, die vielleicht gar nicht so sehr jetzt mit der Speicherung von Daten auf eine Infrastruktur und wer darauf zugreift, zu tun haben, sondern mit der Bedeutung. Ich organisiere als Schweizer Staat eine Abstimmung oder eine Wahl in das Schweizerische Parlament, und es gibt Fremdeinflüsse von außen, einem ausländischen Staat oder einem Unternehmen. Da wird die Meinungsbildung gefährdet, und so kann die Demokratie nicht mehr gelebt werden. So hätten wir auf dieser Datenebene ein Problem und müssten uns fragen ja, sind wir hier wirklich selbstbestimmt unterwegs? Also können wir das tun, was wir eigentlich wollen. Diese drei Teilaspekte sind betroffen. Und jetzt kann ich noch anfügen ich muss es auch, oder vielleicht geht deine Frage nachher dahin, aber es geht jetzt noch um die Frage wann ist denn der Anspruch, den die Schweiz hat, verletzt? Könnte ich eingehen, aber vielleicht du wolltest was sagen.

Speaker 1:

Ja, das war genau so. Wir sind mal ehrlich, wie viele Frauenladen ihre Fotos, familienfotos auf einer iCloud oder irgendwo hoch, lassen es dort, wo auch jeder zugreifen kann, und das nicht mal in der Schweiz gespeichert ist? Und auf der anderen Seite ich verstehe den Gewaltseinfluss, also, wenn man in die Abstimmung sich einmischt. das ist eine ganz andere Geschichte. aber dieser Grad dazwischen ist so schwierig zu verstehen und zu greifen, teilweise weil die Privatperson lädt Familienfotos hoch, irgendeine inine Cloud, wo sie nicht weiss, was gespeichert wird. Auf der anderen Seite fragen wir uns das muss genau in dem Rechenzentrum, in dem Konton gespeichert sein, und dann ist es okay, ich sehe das nicht so, dass es diese Vorgaben gibt.

Speaker 2:

Natürlich weiss ich, dass es Gesetze gibt, die eine Speicherung an einem gewissen Ort verlangen. Das EPTG, also Patientendossiergesetz, hat in einer Verordnung dazu der Bundesrat hat das gesagt Speicherort schreit es vorgeschrieben. Kann man jetzt auch noch darüber diskutieren, was das wichtig wäre, aber ich definiere als Souveränitätsanspruch das, wo der Staat handeln muss, weil er es seiner Bevölkerung versprochen hat Oder das, wo er schützen muss, kann man so sagen Ich sage schützen, handeln.

Speaker 1:

Interessenskonflikte, dem steht.

Speaker 2:

Ich vergleiche hier jetzt juristisch, ich vergleiche, was steht im Gesetz oder in der Verfassung, und habe ich als Staat eine Garantieverantwortung. Also muss ich handeln, weil ich es meinen Bürgerinnen und Bürgern versprochen habe, oder will ich, will ich etwas tun? Ich habe zwar keine Pflicht zu handeln, keine Garantieverantwortung, aber ich habe die Möglichkeit zu handeln, gestalterisch. Als zum Beispiel Bundesrat habe ich einen gewissen Handlungsspielraum, weil ich Regierung bin und deswegen handeln muss. Und wenn ich jetzt hier in einem Bereich, wo ich handeln darf, aber nicht muss, etwas nicht tun kann, dann habe ich ein Problem. Also, weil, wenn jemand von außen mir vermutlich das zu tun, was ich muss oder will, dann habe ich ein Problem. Also das wäre so die Messlatte, dann ist der Souveränitätsanspruch verletzt. Und die Datenspeicherung, da hast du als Beispiel jetzt angeführt, die Datenspeicherung kommt in dieser Definition gar nicht vor, und ich meine auch zu Recht Ja, aber lass uns mal vergessen, aber jetzt mal ein bisschen ketzerisch gefragt Ich weiss, wir laufen ein bisschen aus der Zeit, aber das lassen wir mal weg.

Speaker 1:

Ist Europa oder die Schweiz einfach nicht ein bisschen hinterher im ganzen Welt, weil wir kennen, was in Asien ein bisschen in China mit dem Schutz vom eigenen Markt? Der Amerikaner ist auch sehr geschützt im eigenen Markt und haben jetzt einfach nicht hier ein bisschen verschlafen Ganz böse gefragt? Aber ich will das gar nicht jetzt unter dem Tit und haben jetzt einfach nicht hier ein bisschen verschlafen Ganz böse gefragt.

Speaker 2:

Ich habe auch meine Meinung, aber ich will das gar nicht jetzt unter dem Titel diskutieren. Vielleicht ist das sogar so, aber die Hauptaussage, die ich mache, ist.

Speaker 1:

Das hat mit Souveränität nichts zu tun. Gut, das war mir wichtig. Das wollte ich genau noch hören, weil es wird sehr oft genau darunter verbunden. Dann wiederum

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